Europarat: Landesregierung baut auf Dörte Liebetruth

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, gratuliert der SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth zu ihrer Benennung.

Die Kreisverdener SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth wurde von der Niedersächsischen Landesregierung als Vertreterin des Landes Niedersachsen im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) vorgeschlagen. Offiziell benannt wird Dörte Liebetruth von der Bundesrepublik Deutschland voraussichtlich bis zur nächsten KGRE-Plenarsitzung im November 2018 für die Zeit bis zum 30. September 2020.

„Für das Vertrauen der Niedersächsischen Landesregierung bin ich dankbar“, so Dörte Liebetruth, die bereits als stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung aktiv ist. Neben ihrer Arbeit im Landtag wird Liebetruth niedersächsische Interessen mit ihrem neuen Amt nun auch ehrenamtlich auf europäischer Ebene vertreten.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen vertritt über 200 000 regionale und lokale Gebietskörperschaften aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarats. Der Kongress besteht aus zwei Kammern: Der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen, denen zusammen 318 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören.  Niedersachsen stellt in der aktuellen Amtsperiode des KGRE ein stellvertretendes Mitglied. Dörte Liebetruth wird der Kammer der Regionen angehören, in der die deutschen Bundesländer vertreten sind. Der Kongress der Gemeinden und Regionen verfolgt das Ziel sicherzustellen, dass die lokalen und regionalen Behörden an der europäischen Integration und an der Arbeit des Europarats für den Schutz der Menschenrechte, dem Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und der Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedsstaaten, mitwirken. Gleichzeitig bietet der KGRE eine wichtige Möglichkeit für die kommunalen und regionalen Vertreter sich miteinander auszutauschen.

„Im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates möchte ich mich für eine starke europäische Demokratie einsetzen. Dafür brauchen wir starke Länder und Kommunen. Aber auch konkrete Anregungen für die Partnerschaftsarbeit niedersächsischer Kommunen möchte ich sammeln und mit zurück nach Niedersachsen bringen“, sagt Liebetruth. „Mir geht es darum, gerade in diesen Zeiten dazu beizutragen, dass die europäische Idee künftig noch besser umgesetzt wird.“